EWRN – Auslegungshilfe zur Abgrenzung Geräte vs. Bauteile

Mit Einführung des Open Scope durch die WEEE-Richtlinie und deren nationaler Umsetzung durch das ElektroG sind in der Praxis gewisse Unsicherheiten im Hinblick auf den Gerätebe-griff und damit die Weite des Geltungsbereichs der Regelungen des ElektroG aufgetreten bzw. erneut in den Vordergrund gerückt.

Aufgrund der 10 abschließenden Kategorien und der Regelbeispiele hierzu in der alten Fassung der WEEE-Richtlinie und des ElektroG war klar, dass sich der Gerätebegriff nur auf Endgeräte bezieht, nicht jedoch auf - auch elektronische - Bauteile, die dazu bestimmt sind, in ein Gerät verbaut zu werden. Die Einführung des Open Scope war nun vielfach dahingehend missverstanden worden, dass auch elektronische Bauteile unter den Gerätebegriff fallen. Innerhalb der Lieferketten kam es zu weitreichenden Missverständnissen, teilweise wurde bemängelt, dass Bauteillieferanten nicht bei den zuständigen nationalen Stellen registriert sind, teilweise wurde gefordert, die Bauteile mit der durchgestrichenen Mülltonne zu kennzeichnen.

Das European WEEE Registers Network (EWRN) hat mit diesen Missverständnissen nun in einem für die Praxis sehr hilfreichen Guidance Document „Components versus EEE“ aufgeräumt. Darin wird klargestellt, wann es sich um ein Bauteil (Component) handelt und in welchen Fällen um ein Gerät (EEE):

„EEE is an electrical and electronic product that can be used by and is intended for end users because it (already) works properly. Therefore, EEE is always a finished product that has a (i) direct function and that is (ii) intended for an end user. (…) Components, on the other hand, are unfinished products that have no direct function for an end user. They are not intended for an end user. Components are intended for a producer for further Processing into a (finished) product (the finished EEE).”

Anhand dieser Kriterien sollte es gelingen, für nahezu alle Abgrenzungsfälle gut nachvollziehbare Lösungen zu finden. Das Guidance Document mit einigen ausgesuchten Beispielen finden Sie unter
https://www.ewrn.org/publications-events/publications/components-versus-eee.

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